Netzwerke des israelbezogenen Antisemitismus

Seit die Hamas Israel am 7. Oktober 2023 angegriffen hat, ist die Notwendigkeit noch deutlicher geworden, in Deutschland gegen Israel bezogenen Antisemitismus vorzugehen. In einem Versuch, die Verbreitung von Judenhass einzudämmen, verkündete der Bundeskanzler am 12. Oktober ein Verbot der Organisation Samidoun.
Doch trotz des mittlerweile beschlossenen Verbots der Vorfeldorganisation der Terrororganisation PFLP tritt der Deutschlandkoordinator Samidouns weiter öffentlich auf und Organisationen aus dem Netzwerk rund um Samidoun führen die pro-Terror-Demonstrationen sowie Konferenzen fort. Selbst bei Durchsetzung des Verbotes wäre der Erfolg fraglich, da das Netzwerk längst andere Wege beschreitet, um seine antisemitischen und anti-demokratischen Ziele durchzusetzen.
Die vielen Gruppierungen, Stiftungen und Vereine des Netzwerks verknüpfen ihre Ziele mit Bewegungen, die legitime Ziele verfolgen. So häufen sich antisemitische Vorkommnisse bei Aktionen gegen Rassismus oder für eine bessere Klimapolitik, auf Konferenzen und Kunstausstellungen. Wie erfolgreich die Vernetzungsarbeit war, zeigen zahlreiche antisemitische Vorfälle an deutschen Universitäten, bei denen auf vermeintlich pro-palästinensischen Veranstaltungen gegen „kolonialistische Besatzung“ antisemitischen Stereotypen Vorschub geleistet wird.
Daneben verfolgen Verbindungsleute des Netzwerkes ihre Ziele strategisch mit juristischen und politischen Mitteln. Auf lokaler Ebene werden auf dem Rechtsweg Demonstrationsverbote und die Umsetzung des BDS-Beschluss des Bundes gekippt. Anträge über gewählte Vertreter auf Bezirks- und Landesebene entsprechen dem Drehbuch von Samidoun. Auf europäischer Ebene sammelt das Netzwerk das Vorgehen gegen Antisemitismus unter dem Schlagwort „anti-palästinensische Unterdrückung“, womit es gleichzeitig das Narrativ verstärkt, Terrorziele seien mit den Anliegen des palästinensischen Volkes gleichzusetzen. Unterstützung erhält das Netzwerk unter anderem von dem Regime im Iran.
Die Arbeit dieses Netzwerks bildet einen Nährboden für Antisemitismus, der sich weit ab von islamistischen Milieus verbreitet und zu gewalttätigen Übergriffen führen kann.
Rebecca Schönenbach erklärt Struktur, Organisation und Finanzierung des Netzwerks und erläutert mögliche Gegenmaßnahmen, die über ein Verbot hinausgehen.